Wiadok SteuerNEWS

27.08.2014

Rechtsmittelfrist: Vergessener Datumsvermerk verzögert den Fristbeginn

Beim Gang durch die Instanzen müssen Prozessbeteiligte in finanzgerichtlichen Verfahren eine Vielzahl von Fristen beachten, unter anderem die einmonatige Frist zur Einlegung der Revision. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Tag, an dem das Urteil...weiter

11.09.2008

Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides ohne Sicherheitsleistung

Ein Finanzamt hatte die Vollziehung von Einkommensteuerbescheiden, die zu einer Steuernachforderung von ca. 60.000 € führten, nach Einlegung der Revision gegen Sicherheitsleistung ausgesetzt. Der Steuerpflichtige beantragte beim Bundesfinanzhof, die...weiter

13.01.2014

Rechtsbehelfsbelehrung muss nicht auf E-Mail hinweisen

Für die Einlegung eines Widerspruchs gegen einen Steuerbescheid gilt eine Monatsfrist. Diese beginnt nur dann zu laufen, wenn der Bescheid mit einer ordnungsgemäßen Rechtsbehelfsbelehrung versehen ist. Ist sie fehlerhaft, kann der Einspruch noch...weiter

13.10.2018

Fristversäumnis: Behörde muss Fristenbuch und Postausgangskontrolle einrichten

Prozessbeteiligte können gegen das Urteil eines Finanzgerichts (FG) mit einer Revision vorgehen, so dass der Bundesfinanzhof (BFH) die Sache als nächsthöhere Instanz neu aufrollen muss. Die Frist zur Einlegung der Revision beträgt einen Monat nach...weiter

12.10.2018

Verspätete Revision: Kranker Anwalt muss Vorkehrungen für seine Vertretung treffen

Wer in einem Rechtsstreit mit dem Finanzamt eine gesetzliche Frist verpasst, beispielsweise eine Revision verspätet einlegt, kann eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erwirken, wenn er ohne Verschulden an der Fristeinhaltung gehindert war. In...weiter