Ein Wohnungsmietvertrag einer Wohnungsbaugenossenschaft enthielt die folgende Klausel:"Der Mieter ist verpflichtet, die Schönheitsreparaturen, wie z.B. das Kalken, Anstreichen oder Tapezieren der Wände und Decken, das Streichen und die Behandlung der...weiter

Ein Formularmietvertrag enthielt folgende Klausel:"Die Schönheitsreparaturen umfassen insbesondere: Anstrich und Lackieren der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen sowie sämtlicher Holzteile, Versorgungsleitungen und Heizkörper, das...weiter

In einem formularmäßigen Wohnungsmietvertrag war die Pflicht zur Vornahme der Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen worden. Unter anderem war bestimmt: "Die Schönheitsreparaturen sind in neutralen, deckenden, hellen Farben und Tapeten...weiter

Ein Formularmietvertrag enthielt zu Schönheitsreparaturen eine Klausel, wonach der Mieter verpflichtet war, auch den Außenanstrich von Türen und Fenstern und Loggia vorzunehmen. Nach Beendigung des Mietverhältnisses verklagte der Vermieter den Mieter...weiter

In einem Formularmietvertrag über Gewerberäume war die folgende Vereinbarung enthalten:"§ 13 Schönheitsreparaturen1. Der Vermieter ist nicht verpflichtet, während der Mietzeit Schönheitsreparaturen des Mietgegenstandes durchzuführen, da hierfür in...weiter

In einem Formularmietvertrag war eine Klausel enthalten, die den Mieter dazu verpflichtete, Schönheitsreparaturen "regelmäßig" innerhalb bestimmter Fristen vorzunehmen. Da eine derartige Klausel unwirksam ist, verlangte der Vermieter im Rahmen einer...weiter

Wenn Sie als Vermieter in den ersten drei Jahren nach der Anschaffung eines Mietobjekts umfangreiche Instandsetzungs- oder Modernisierungsmaßnahmen an der Immobilie durchführen, drohen ihnen erhebliche steuerliche Nachteile, denn diese Kosten, die...weiter

Ein Vermieter kann von dem Mieter Schadensersatz wegen übermäßigen Rauchens nur dann verlangen, wenn sich die Schäden nicht im Rahmen der üblichen Schönheitsreparaturen (Tapezieren, Streichen von Decken und Wänden, Lackieren) beseitigen lassen....weiter

Um den Mieter beim Auszug aus der Wohnung an den Kosten noch nicht fälliger Schönheitsreparaturen zu beteiligen, enthalten manche Mietverträge sog. Quotenabgeltungsklauseln. Der Bundesgerichtshof hat jetzt entschieden, dass eine Klausel, die...weiter