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10.08.2020
Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind - soweit sie hoheitlich tätig sind - grundsätzlich ertrag- und umsatzsteuerbefreit. Allerdings umfasst ihr Leistungsspektrum häufig auch nichthoheitliche Tätigkeiten; dann kann ein sogenannter Betrieb...weiter
09.03.2020
Als Geschäftsführer oder Vorstand eines Betriebs gewerblicher Art - also eines Unternehmens, das unter dem Dach einer Körperschaft des öffentlichen Rechts angesiedelt ist - hat man es oft nicht leicht. Man muss nicht nur die öffentlich-rechtlichen...weiter
20.05.2019
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat sich in einem neuen Anwendungsschreiben ausführlich zur Auslegung der Einkommenstatbestände in § 20 Abs. 1 Nr. 10 Einkommensteuergesetz geäußert, die für juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten.Nach...weiter
25.04.2015
Von „Betrieben gewerblicher Art“ ist die Rede, wenn eine juristische Person des öffentlichen Rechts einer Tätigkeit nachgeht, die nicht Bestandteil ihrer hoheitlichen Tätigkeit ist, sondern mit der sie ein - ansonsten - privatwirtschaftliches...weiter
21.09.2012
Für den Vorsteuerabzug ist u.a. Voraussetzung, dass dem Unternehmer eine ordnungsgemäße Rechnung vorliegt, die alle gesetzlich vorgeschriebenen Angaben enthält. Dazu gehören auch Angaben über die Menge und die handelsübliche Bezeichnung der...weiter
19.09.2012
Wirtschaftliche Betätigungen der öffentlichen Hand können als Betriebe gewerblicher Art körperschaftsteuerpflichtig sein. Hoheitliche Betätigungen (Hoheitsbetriebe) sind dagegen nicht steuerpflichtig.Eine Kindertagesstätte (Kita) einer Stadt in...weiter
16.02.2010
Nach derzeitigem Recht kann ein Unternehmer ein teilweise unternehmerisch und teilweise nichtunternehmerisch (privat) genutztes Gebäude insgesamt dem Unternehmen zuordnen, sofern die unternehmerische Nutzung mindestens 10 % beträgt. Er kann die auf...weiter
01.08.2018
Unter sogenannten Regiebetrieben versteht man eine besondere öffentlich-rechtliche Unternehmensform, die der wirtschaftlich geprägten Erfüllung öffentlicher Aufgaben dient.Der Bundesfinanzhof (BFH) hat kürzlich entschieden, dass Gemeinden bei ihren...weiter
20.05.2016
Wenn über einen Nachlass ein Insolvenzverfahren eröffnet wird, muss der bestellte Insolvenzverwalter nicht selten Verbindlichkeiten aus dem privaten und dem unternehmerischen Bereich des Verstorbenen befriedigen. Die Art der Verbindlichkeit...weiter
15.01.2009
Der Erlass der Grundsteuer ist künftig von einer Ertragsminderung von mehr als 50 % abhängig und beträgt dann 25 %. Bei einer Ertragsminderung um 100 % beträgt der Erlass 50 % (erstmals für 2008). Bisher war der Erlass ab einer Ertragsminderung von...weiter
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